Bitcoin in Indien verboten?
Erlaubt? Verboten? Oder doch erlaubt? Zeitungen berichten, dass Bitcoins in Indien illegal sind, eine Börse bestreitet es. Ein Kommittee soll klären, wer recht hat.
Der Economic Times of India zufolge hat die indische Zentralbank, die Reserve Bank of India (RBI), erklärt, dass virtuelle Währungen wie Bitcoin nicht von der Zentralbank autorisiert sind und zu einer Verletzung der Anti-Geldwäsche-Regeln beitragen können. Die RBI habe bereits User, Investoren und Händler von virtuellen Währungen, darunter Bitcoin, vor den potenziellen Risiken, sowohl rechtlicher als auch finanzieller Natur, gewarnt:
“Die Abwesenheit von Gegenparteien bei der Nutzung von virtuellen Währungen, darunter Bitcoins, bei rechtswidrigen und illegalen Aktivitäten in anonymen / pseudonymen Systemen kann dazu führen, dass User unbeabsichtigt Gesetze gegen Geldwäsche und Terrorfinanzierung verletzen,” sagte der Finanzminsiter Arjun Rahm Meghwal. Meghwal sagte ferner, die Erzeugung von virtuellen Währungen wie Bitcoin als ein Zahlungsmittel sei nicht von der Zentralbank genehmigt.
Die indische Börse ZebPay streitet hingegen ab, dass es ein Verbot von Bitcoins gibt: “Nein, das ist nicht wahr. An Bitcoins rechtlichem Status hat sich in der vergangenen Woche nichts geändert. Unserer Meinung nach ist Bitcoin nicht illegal. Bitcoin ist legal unter den existierenden Gesetzen.”
Allerdings, so ZebPay, gibt es keinen Rauch ohne ein Feuer. “Viele neue Technologien wecken Ängste, vor allem unter Regulierern, die die Verantwortung haben, uns zu beschützen. So ist es auch mit Bitcoins. Wir wissen es zu schätzen, dass die Regulierer und Politiker Sorgen haben.” Ein hochrespektables Mitglied des Parlaments habe kürzlich gemeint, dass Bitcoin ein Ponzi-System sei.
Solche Systeme seien leider, erklärt ZebPay, häufig, und benutzen verschiedene Zahlungsmittel. Manche indische Rupien, andere, leider, auch Bitcoin. “So wie die Rupie kein Ponzi-System ist, ist es Bitcoin nicht.” Tatsächlich habe ZebPay die User in den vergangenen Monaten immer wieder vor solchen Ponzi-Systemen gewarnt. ZepPay zufolge beruhe die Meldung, dass Bitcoin illegal sei, demnach auf einem Missverständnis. Es könne wegen der Ponzi-Systeme genausowenig verboten werden wie das Internet und Smartphones.
Mittlerweile nimmt sich wohl ein Ministerial-Komittee die Frage vor, wie Bitcoin rechtlich einzuordnen ist. Sie werden wohl bis zum 20. April 2017 eine erste Antwort geben. Damit ist Bitcoin in Indien also nicht verboten – aber auch nicht erlaubt. Es steckt irgendwo in einem Schwebezustand dazwischen.
Dass Bitcoin in Indien die Aufmerksamkeit der Gesetzgeber erregt, war nur eine Frage der Zeit. Seit Mitte 2016 steigt die Nachfrage nach Bitcoin auf dem Subkontinent rapide an. Als die Regierung im November überraschend 80 Prozent des Bargelds aus dem Verkehr zog, gab dies dem Interesse an Bitcoin einen zusätzlichen Auftrieb.
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Source: Bitcoin Blog